Interview mit der UWG-Fraktion zum CDU-Austritt

In der Wallenhorster CDU rumort es seit Jahren. Die ersten Abweichler formierten sich erfolgreich zur CDW. Nach der letzten Kommunalwahl gründeten Stefan Botterhuis, Stefan Düing und Marion Müssen die Unabhängige Wählergemeinschaft Wallenhorst (UWG). Inzwischen sind sie aus der CDU ausgetreten. Unsere Redaktion sprach im Interview mit der UWG-Fraktion über die Gründe, die Zukunft und die nächste Landtagswahl.

Nach der Kommunalwahl 2016 haben Sie gemeinsam die CDU-Fraktion verlassen und die Unabhängige Wählergemeinschaft Wallenhorst (UWG) gegründet. Inzwischen sind Sie aus der Partei ausgetreten. Was hat Sie zu diesem Schritt bewegt?

In letzter Konsequenz war es das verheerende Ergebnis der CDU bei der Kommunalwahl, vor allem in Hollage, und damit verbunden, die fehlende Bereitschaft zur Selbstkritik bzw. Selbstreflexion von Teilen in Partei und Fraktion. Eine Diskussion um eine Veränderung der CDU ist im Grunde genommen seit mehr als zwei Jahren dringend notwendig. Die verlorene Bürgermeisterwahl und der Austritt der CDU-Mandatsträger mit Gründung der CDW in 2014 sind nie wirklich aufgearbeitet worden. Einen Veränderungsprozess haben wir bereits damals eingefordert und wir haben ihn auch im letzten Jahr nach der Kommunalwahl eingefordert. Wir haben den damaligen Fraktionsvorsitzenden Clemens Lammerskitten immer wieder um ein Gespräch gebeten. Es hat weder eine Rückmeldung gegeben, noch wurde uns ernsthaft seine Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das Thema „Veränderungen“ scheint für Clemens Lammerskitten tabu zu sein. Die Tatsache, dass wir mehrere Gespräche mit der Ehrenvorsitzenden Irmgard Vogelsang geführt haben, die ihrerseits den Gesprächsfaden zur CDW niemals aufgegeben hat, wurde von Clemens Lammerskitten als direkte Bedrohung angesehen. Besonders mein (Anmerkung der Redaktion: Stefan Düing) sehr gutes Wahlergebnis hat gezeigt, dass die große Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der CDU wohl anders gelagert ist. Meiner Einschätzung nach, hat mein Wahlergebnis bei den meisten Mitgliedern der CDU-Fraktion Unbehagen erzeugt, von Veränderungswünschen aber keine Spur.

Was hat Sie besonders am politischen Kurs der Wallenhorster CDU gestört?

Der politische Kurs ist das eine – aber vielmehr mangelte es an einer guten Zusammenarbeit und an der mangelnden Teamfähigkeit, die für eine erfolgreiche politische Arbeit, vor allem als Oppositionspartei, notwendig ist. Immer nur dagegen sein ist auf Dauer ermüdend und auch nicht zielführend. Diese Teamfähigkeit, verbunden mit einer fairen Gesprächsbereitschaft haben wir vermisst. Sowohl innerhalb der Fraktion als auch mit der Verwaltung und den anderen im Rat vertretenen Parteien.

Könnten Sie sich eine Rückkehr in die Partei und auch in die CDU-Fraktion vorstellen? Was müsste sich dafür konkret ändern?

Sag niemals Nie – Aber momentan können wir uns das nicht vorstellen. Solange der Schritt der Selbstreflexion nicht getan wird und personelle Veränderungen nicht umgesetzt werden, sehen wir dazu keine Notwendigkeit.

Sehen Sie die Möglichkeit einer engeren Kooperation der UWG mit anderen Fraktionen oder gar die Zusammenarbeit mit der CDW, um eine neue starke Kraft im Gemeinderat bilden zu können?

Das Wort Kooperation möchten wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht verwenden. Wir sprechen mit allen Fraktionen wichtige Themen an. Die Diskussionen in Rat und Ausschüssen sind offen und konstruktiv. Feste Mehrheiten gibt es nicht, da nach der Kommunalwahl keine neue Mehrheitskooperation gebildet wurde. So haben auch wir als UWG gute Chancen das nötige Gehör zu finden und unsere Ideen in die Tat umzusetzen. Wichtig für uns ist eine gute Kommunikation und die Bereitschaft zum Gespräch mit allen Fraktionen. Wir stehen nicht für Blockade, sondern für eine zukunftsgewandte Politik.

Wie stehen Sie zum Wechsel von Michael Riemann von den Linken zur CDU?

Der Wechsel von Michael Riemann von den Linken zur CDU ist sicher ungewöhnlich, da die Programme der Parteien doch zu unterschiedlich sind. Die Fraktionsmitglieder sind über den Wechsel erst nach dem Beitritt von Michael Riemann in die CDU und in die CDU-Fraktion vom damaligen Fraktionsvorsitzenden informiert worden. Eine Diskussion hierüber gab es nicht. Selbst bei dieser Tatsache erkennt man den gravierenden Mangel an Kommunikation. Dieser Wechsel – egal ob ok oder nicht – gehört für uns selbstverständlich im Vorfeld diskutiert.

Wo sehen Sie sich politisch betrachtet im Jahr 2021 nach der nächsten Kommunalwahl?

Innerhalb der UWG-Fraktion werden wir in nächster Zeit klären, wie unsere politische Zukunft aussehen könnte. Im Team arbeiten wir sehr gut zusammen. All das, was wir in der Vergangenheit vermisst haben, praktizieren wir in der UWG-Fraktion. Diese Art der Zusammenarbeit können wir uns auch sehr gut auch in größeren Konstellationen vorstellen. Jetzt wollen wir erst einmal die Ärmel hochkrempeln und unser Bestes für unsere Gemeinde geben. In unseren Herzen und in unserem Tun bleiben wir christlich-demokratisch, nur von nun an ohne Parteibuch. Bis zum Jahr 2021 ist’s ja noch ein bisschen hin…

Eine letzte Frage mit der Bitte um eine politische Einschätzung. Guido Pott oder Clemens Lammerskitten, wer wird das Rennen im Wahlkreis 75 zur Landtagswahl 2018 gewinnen?

Hasta la vista – Das wird spannend! Der Ausgang der Landtagswahl mit zwei Wallenhorster Kandidaten ist unserer Einschätzung nach völlig offen.

F. Ro. im Gespräch mit Stefan Botterhuis, Stefan Düing und Marion Müssen, Foto: UWG