Eigentlich falle der Überschuss sogar noch höher aus, erläuterte Lübbersmann: „Aber von der positiven Entwicklung des Landkreises sollen auch die kreisangehörigen Kommunen profitieren.“ Aus diesem Grund hatte der Kreistag des Landkreises Osnabrück noch im Dezember 2018 beschlossen, die kreisangehörigen Kommunen durch eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 6 Millionen Euro durch das „Kommunale Kinder-, Bildungs- und Betreuungspaket“ zu unterstützen.
Hintergrund der positiven Entwicklung sind sowohl Verbesserungen im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe als auch höhere Zahlungen durch das Land im Bereich der Asylbewerber.
Durch die gute Gesamtsituation und eine maßvolle Bewirtschaftung konnte der Landkreis auch 2018 alle notwendigen Investitionen zum Erhalt der Infrastruktur umsetzen, ohne dafür einer Neuverschuldung einzugehen. Der Stand der Investitionskredite konnte weiterhin bei unter 30 Millionen Euro und damit auf dem niedrigsten Stand seit Gründung des Landkreises gehalten werden. „Nur durch diese nachhaltige Haushaltspolitik war es uns möglich, die Kreisumlage ab dem Jahr 2019 um drei Punkte zu senken und die kreisangehörigen Kommunen damit um jährlich 12 Millionen Euro zu entlasten“, sagte Lübbersmann.
Allerdings mahnt der Ausblick auf 2019 und die Folgejahre zur Vorsicht. „Der Haushalt 2019 weist nur eine ‚schwarzen Null‘ aus und die mittelfristige Finanzplanung ist nicht ausgeglichen“, warnt Lübbersmann. Die notwendigen Investitionen in Breitband und Ausbau von G9 an Gymnasien würden eine Neuverschuldung unvermeidbar machen. Hier zeichneten sich Herausforderungen und Handlungsbedarfe für die kommenden Jahre ab. „Um auch in Zukunft bei voraussichtlich weniger dynamisch steigenden Einnahmen den Haushaltsausgleich sichern zu können und gleichzeitig die Verschuldung in Grenzen zu halten, wird eine strenge Ausgabendisziplin erforderlich sein“, resümierte Lübbersmann.
H. M.-D./lkos/pm, Symbolfoto: Pixabay / moerschy
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