Hierzu erklärt der Wallenhorster Landtagsabgeordnete Guido Pott (SPD): „Die Corona-Pandemie trifft den öffentlichen Personennahverkehr besonders hart. Daher gilt es, gerade jetzt zu investieren und so einer dauerhaften Schwächung des ÖPNV entgegenzuwirken. Deshalb freue ich mich, dass mit dem ÖPNV-Förderprogramm erneut in die so wichtige Infrastruktur im Bereich der Bushaltestellen bei uns in Wallenhorst investiert wird.“
In diesem Jahr beteiligt sich das Land Niedersachsen mit einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und des Regionalisierungsgesetzes. Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.
Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent. Neben der jährlichen Landesförderung hat die Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stehen 402 Millionen Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung. Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der andauernden Pandemie und der geringen Auslastung des ÖPNV auch in 2021 noch erhebliche finanzielle Belastungen auf den ÖPNV zukommen. Dies SPD-geführte Landesregierung setzt sich deshalb für eine zügige Verlängerung des gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirms ein.
„Ein leistungsstarker und attraktiver ÖPNV wird auch nach der Pandemie ein wichtiger Standortfaktor sein. Deswegen ist es entscheidend, jetzt mit einer Rekordsumme in den weiteren Ausbau zu investieren. Denn je mehr Fahrgäste der ÖPNV nach der Pandemie zurückgewinnen kann, desto größer ist der Beitrag zum Klimaschutz“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete Guido Pott die Bedeutung des ÖPNV.
H. Ch./pm, Foto: Büro Guido Pott
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