Grüne, FDP und CDW verabreden für die neue Wahlperiode eine feste Zusammenarbeit im Kreistag Osnabrück. Die Fraktionsvorsitzenden unterzeichneten am Samstag ein gemeinsames Papier, in dem sie konkrete Ziele und Maßnahmen festlegten. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Rainer Kavermann und der Vorsitzende der FDP/CDW-Gruppe, Matthias Seestern-Pauly wurden zu gleichberechtigten Co-Vorsitzenden der gemeinsamen Gruppe bestimmt.
Auf Grundlage des in den letzten Wochen erarbeiteten Arbeitspapiers bilden die Partner ein gemeinsames Bündnis im Kreistag Osnabrück. Die Gruppe will die Zukunftsthemen des Klima- und Umweltschutzes sowie der umfassenden Digitalisierung prioritär in den kommenden fünf Jahren behandeln. Sie sind sich einig, dass dies die Voraussetzung für eine starke Wirtschaft im Landkreis Osnabrück darstellt, die innovativ, effizient und ressourcenschonend ausgerichtet ist. Dadurch soll auch zukünftig eine hohe Lebensqualität der Menschen im Landkreis Osnabrück gesichert sein.
„Wir treten zusammen an, um den Landkreis Osnabrück deutlich moderner aufzustellen. In Sachen Digitalisierung, Bildung, Mobilität und Klimaschutz haben wir in zahlreichen Gesprächen viele Schnittmengen und gemeinsame Ziele formuliert“, so Kavermann und Seestern-Pauly.
Um diese Ziele erreichen zu können, sollen dringend notwendige Modernisierungsmaßnahmen ergriffen werden, für die im besonderen Maße finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden müssen. Durch Kooperationen mit der Stadt Osnabrück und den kreisangehörigen Kommunen sollen Synergien entdeckt und genutzt werden.
Die Gruppe formuliert zudem den gemeinsamen Anspruch, den politischen Stillstand der letzten Jahre zu überwinden und wichtige kommunalpolitische Themen konstruktiv gemeinsam mit der Verwaltung angehen zu wollen.
Grüne und FDP/CDW streben darüber hinaus ein verlässliches Mehrheitsbündnis für den Landkreis an. „Vorausgegangene Gespräche mit anderen Gruppierungen haben uns gezeigt, dass in vielen Fragen Einigkeit herrscht. Auf Grund dessen werden wir in den nächsten Wochen vertiefende Gespräche führen“, so Seestern-Pauly und Kavermann abschließend.
M. St. / Gemeinsame Pressemitteilung der Grünen, FDP und CDW
Foto: Lutz Haunhorst
